Ursula von der Leyen, Familienministerin, gibt sich kämpferisch. Mit aller Macht will sie am populistischen Ziel eines Internetfilters festhalten, der Seiten mit Kinderpornografie aus dem Netz fischen soll. Grundlegende Bedenken der Fachleute wischt sie lapidar vom Tisch, einer kritische Studie des wissenschaftlichen Diensts des Bundestages attestiert sie, das Thema verfehlt zu haben und benotet diese als „unterirdisch".

Tatsächlich scheint das Thema Internet nicht zur Kernkompetenz einer Familienministerin zu gehören, denn viele ihre Äußerungen lassen vermuten, dass ihr die Tragweite solch eines Sperrfilters überhaupt nicht bewusst ist. Tatsache ist aber auch, dass die Politik immer mehr versucht, mit nationalen Gesetzen dem weltumspannenden anarchischen Informationsnetz beizukommen. Natürlich ließe sich eindeutige Kinderpornografie auch in den meisten Ländern rechtlich verfolgen, in denen die Angebote gehostet werden. Allerdings sind in einigen Staaten der USA zB Angebote mit Fotos oder Zeichnungen von nackten Kindern in nicht sexuell dominierender Pose keineswegs verboten, in Deutschland dagegen werden solche Seiten wahrscheinlich gesperrt.
OskarMaria, 12. Februar 2009